Fair geht vor!

Veröffentlicht am 06.09.2020 in Allgemein

Wird denn jetzt schon unser kleiner Gemeinderatswahlkampf amerikanisiert? Steht es wirklich so schlimm um die Wiederwahl des Bürgermeisters? Ist es wirklich nötig,  „persönlich“ zu werden?

Wir Sozialdemokraten hatten uns mit dem gemeinsamen Spitzenkandidaten ein Ziel gesetzt: Es soll im Wahlkampf fair bleiben. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern nicht so ein Trauerspiel liefern, wie in der Endphase des letzten Wahlkampfes. Leider zeigt sich beim politischen Mitbewerber erneut: Wenn gar nichts mehr geht, wenn Ideen und Argumente ausgehen, dann wird der Holzhammer ausgepackt. Da kann man seitens der CDU noch so viele Fakten checken, es ändert halt nichts an den tatsächlichen Gegebenheiten. Aber wenn die Wahrheit nicht mehr Wahrheit entspricht oder ein wenig verdreht wird, wenn Kandidaten persönlich angegriffen werden, dann können auch wir Sozialdemokraten – bei allen guten Vorsätzen – nicht mehr schweigen. Auch wir haben unsere Wähler und die haben auch ein Recht auf eine korrekte Information.

Wir haben tatsächlich in vielen Fällen gemeinsame Entscheidungen im Rat getroffen. Aber was spricht dagegen, wenn sie denn gut waren? So hätten wir beispielsweise alle Punkte aus der ersten Wahlkampfbroschüre der CDU ebenso für uns reklamieren können. Wir haben aber auch eigene Ideen gehabt. Allerdings kommen dann wieder die Mehrheitsverhältnisse ins Spiel: Mehr erreichen setzt Mehrheiten voraus und die Mehrheiten hatte in Bestwig in den letzten Jahren nun mal die CDU. 

Wir haben immer wieder auf Fehlentwicklungen hingewiesen, sind dann aber überstimmt worden. Das ist Schicksal der Opposition. Gerade in der Schulpolitik. Wenn dann am Ende des Tages – also zu einem Zeitpunkt, als das Kind bereits in den Brunnen gefallen war – die SPD noch eine Entscheidung mitträgt, um zu retten was noch zu retten ist, dann war das für uns Pflichtbewusstsein für die Bestwiger Bürgerschaft. 

Da gäbe es noch mehr Beispiele. Wir weisen jetzt auf Entwicklungen in der Haushaltspolitik hin. Das ist unsere Pflicht. Jeder Haushälter weiß, dass sich da starke Veränderungen auf der Einnahmenseite anbahnen. Sollen wir das totschweigen, die Bürgerschaft hinters Licht führen, weil das sonst nicht in den Kram anderer passt?

Zu behaupten, alle Entscheidungen sind gemeinsam getroffen worden, ist dann doch ein wenig blauäugig. Das kann man im Übrigen auch gut belegen, z. B. wurde die Ablehnung des Haushaltes 2019 glatt vergessen.
 
Fair geht für uns vor. Ein wesentlicher Punkt ist noch zu sagen: 

Wir haben ein junges dynamisches Team. Wir treten mit sieben neuen Kandidatinnen und Kandidaten an. Wenn diese nun neue Ideen haben und Frische und Vitalität in den Rat bringen sowie neue Akzente setzen wollen, dann fragen wir uns: Was ist falsch daran? Sollen wir den jungen Leuten sagen: "Dürfen wir nicht, sonst ist die CDU böse auf uns?" Zu sagen, dass hätte die SPD auch schon früher machen können, ist reine Heuchelei. Wichtiger ist für die Wählerinnen und Wähler die Frage, was kommt in den nächsten Jahren?

Wir werden uns nicht zum Programm der CDU äußern. Da kann sich jeder ein eigenes Bild machen. Aber wir sagen: Wenn es um neue Ideen geht, wenn es um einen roten Faden für die Zukunft unserer Gemeinde geht, dann hat die SPD das Team mit den frischeren Ideen. Wir wollen kein „Weiter so“, wir wollen eine an die Veränderungen der Zeit angepasste auf die Bürgerschaft abgestimmte Politik. Da erwarten uns in den kommenden Jahren eine Menge Herausforderungen. Wir sind uns sicher: „Bestwig kann MEHR“. Sorgen Sie mit Ihrer Stimme für die dafür notwendige MEHRheit.

 

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